Neuwahlen Schröder Zitat < Politik/Wirtschaft < Geisteswiss. < Vorhilfe
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| Aufgabe | Erläutern Sie das Zitat und bewerten Sie dann abschließend den Weg zu Neuwahlen, den der Bundeskanzler (Schröder)beschritten hat. Gehen Sie dabei auch auf das Ergebnis der Neuwahlen ein.
Aus der Sicht von Rudolf Katz („Autor“ des Art. 68 und Mitglied des Parlamentarischen Rats) war die Vertrauensfrage des Grundgesetzes ein wichtiges Argument gegen Anträge, das Volksbegehren und den Volksentscheid in das Grundgesetz aufzunehmen. Bei der Diskussion über diese plebiszitären Elemente verwies er auf die Möglichkeit einer vorzeitigen Parlamentsauflösung und fügte hinzu:
„Wenn wichtige Fragen strittig sein sollten, wird die Auflösung des Bundestages herbeigeführt.“
(Rudolf Katz, im Hauptausschuss des Parlamentarischen Rates am 8.12. 1948).
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ehrlich gesagt ich blick hier schwer durch nach Lösung:
1)Intention eines Verfassungsgebers Neuwahlen als plebiszitäres Element zu sehen (Volk soll grundlegende Entscheidung treffen)
Bewertung des beschrittenen Weges (unechte Vertrauensfrage, Entscheidung des Bundespräsidenten, Urteil des BVerfG) = persönliche Stellungnahme nicht vorhersehbar
Bezug zum Ergebnis der Wahlen (Fehlen klarer Mehrheiten, Richtungsentscheidung der Bürger zu den strittigen Fragen?)
aber ich persönlich kann das nicht komplett nachvolziehen und beantworten diese frage.......kann mir jemand helfen, ich schreibe nämlich demnächst und ich wüsste nicht wie ich anhand dieses Zitates diese frage beantworten soll........
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(Mitteilung) Reaktion unnötig  | | Datum: | 23:20 Fr 25.12.2009 | | Autor: | matux |
$MATUXTEXT(ueberfaellige_frage)
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