Recht < Jura < Geisteswiss. < Vorhilfe
|
| Status: |
(Frage) beantwortet  | | Datum: | 14:36 So 20.09.2009 | | Autor: | Dinker |
Guten Nachmittag
Gibt es hier ein Forum für Recht?
Also meine Frage.
Eine Gemeinde ist Eigentümerin einer Wohnliegenschaft und vermietet diese Wohnungen. Liegt hier nun Privatrecht oder öffentliches Recht vor?
Ich würde sagen ind iesem Fall wird doch die Gemeinde wie eine Privatperson behandelt?
Danke
Gruss DInker
|
|
| |
|
| Status: |
(Antwort) fertig  | | Datum: | 18:26 So 20.09.2009 | | Autor: | Josef |
> Also meine Frage.
> Eine Gemeinde ist Eigentümerin einer Wohnliegenschaft und
> vermietet diese Wohnungen. Liegt hier nun Privatrecht oder
> öffentliches Recht vor?
>
> Ich würde sagen ind iesem Fall wird doch die Gemeinde wie
> eine Privatperson behandelt?
![[ok]](/images/smileys/ok.gif "[ok]")
Hallo DInker,
Das öffentliche Recht ist Recht, das Hoheitsträger (Bund, Ländern , Gemeinden und juristischen Personen des öffentlichen Rechts) zugeordnet ist. Diese handeln grundsätzlich kraft gesetzlich gewährter hoheitlicher Gewalt mit Befehl und Zwang und stehen zum Bürger in einem Über-/Unterordnungs-Verhältnis.
Die am Privatrechtsverkehr teilnehmenden Personen treten einander dagegen im Verhältnis der Gleichordnung gegenüber und gestalten ihre Rechtsverhältnisse weitgehend nach ihrem Willen.
Das Privatrecht gilt grundsätzlich für die Rechtsbeziehung der Bürger untereinander und für die privaten juristischen Personen (z.B. Vereine, Kapitalgesellschaften).
Die Bedeutung der Unterscheidung liegt zum einen darin, dass das öffentliche Recht in aller Regel zwingender Natur ist, über das die Rechtsinhaber nicht frei verfügen können, während das Privatrecht weitgehend vom Grundsatz der Privatautonomie beherrscht ist und vor allem im Vertragsrecht nachgiebige Normen enthält, die abbedungen werden können. Die Hauptbedeutung liegt aber in der Zuweisung der Rechtswege, also in der Frage, welches Gericht für die Entscheidung eines Rechtsstreits zuständig ist.
Der Staat kann dem Bürger auch ausnahmsweise in den Rechsformen des Privatrechts gegenübertreten, z.B. Holz verkaufen oder Büromaterial einkaufen.
Viele Grüße
Josef
|
|
|
|
