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Forum "Politik/Wirtschaft" - Volksentscheid auf Bundesebene
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Volksentscheid auf Bundesebene: Frage (beantwortet)
Status: (Frage) beantwortet Status 
Datum: 18:45 Mo 26.03.2007
Autor: Greenhorn

Aufgabe
In dem vorliegenden Text werden Forderungen der SPD geäußert, die Beteiligungsrechte der Bürger/Innen auf Bundesebene mittels Volksinitiative/-begehren/-entscheid auszubauen. Welche Auswirkungen hätte dies für Parteien im politischen Prozess?

Hi!
Ich schreib morgen eine Powi-Klausur und habe leider ziemlich wenig Ahnung von der Materie... Zur Vorbereitung auf die Klausur sollen wir uns u.a. über die obige Aufgabenstellung Gedanken machen.
Das habe ich versucht und wüsste jetzt gerne, ob ich völlig falsch liege und was ich für grundsätzliche Überlegungen auch noch hätte anstellen sollen ;-)

ALSO:
1) Partein würden an Bedeutung verlieren, da der Einzelne nicht mehr Mitglied von Parteien sein müsste, um an der Erarbeitung von Gesetzen etc. teilzunehmen.

2) Rolle der Parteien ist ja u.a. zwischen Volk und Regierung zu vermitteln (oder??), wenn das Volk nun direkt Gesetze machen würde, wären Parteien ja was das angeht überflüssig?

3) andererseits könnten Volksentscheide ja auch zu einer Politisierung der Bevölkerung verhelfen, da diese das Gefühl haben etwas erreichen zu können, bei Bürger könnte das Interesse geweckt werden einer Partei beizutreten, um sich auch so politisch zu engagieren...

Ich wäre wirklich sehr dankbar für alle Art von Hilfe ;-)
Liebe Grüße,
Greenhorn

        
Bezug
Volksentscheid auf Bundesebene: Antwort
Status: (Antwort) fertig Status 
Datum: 19:02 Mo 26.03.2007
Autor: Analytiker

Hi,

zu 1) [ok], aber natürlich ist die Macht eines Volsentscheides  auch nicht über zu bewerten. Dann kann man nicht gleich meinen, JEDER Bürger kann über ALLE Entscheidungen mitbestimmen. Dies wäre ja überhaupt nicht möglich... Aber an sehr wegweisenden Entscheidungen könnte er mitwirken (wie z.B. Eintritt in die EU -> siehe Skandinavien)

zu 2) Bitte sage nicht das das Volk Gesetze macht. So ist die Aufgabe nicht zu verstehen. Die Mitwirkungsrechte sind lediglich "auszubauen"... dies bedeutet das das Volk bei wichtigen Entscheidungen mitwirken soll/darf. Die Regierung ist ja teilweise auch Partei (momentan CDU/SPD). Also nicht ganz korrekt deine Aussage.

zu 3) [ok]

Schau dir zusätzlich nochmal dies hier an:

http://de.wikipedia.org/wiki/Volksentscheid
http://www.wegweiser-buergergesellschaft.de/politische_teilhabe/index.php

Liebe Grüße
Analytiker
[lehrer]

Bezug
                
Bezug
Volksentscheid auf Bundesebene: Danke
Status: (Mitteilung) Reaktion unnötig Status 
Datum: 19:27 Mo 26.03.2007
Autor: Greenhorn

Danke für die schnelle Antwort, werde mir die Links gleich anschauen ;-)
Liebe Grüße

Bezug
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